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    Wie die GroKo für die Putin-Pipeline trickst

    Was tut die Bundesregierung noch alles, um Wladimir Putins Prestige-Projekt „Nord Stream 2“ nach den Wünschen des russischen Gasriesen Gazprom zu realisieren? Die Koalitionsparteien von CDU/CSU und SPD haben nach BILD-Informationen einen Gesetz-Änderungsantrag formuliert, der die verschärften EU-Richtlinien für Pipelines aus Drittstaaten im Fall von „Nord Stream 2“ außer Kraft setzen könnte. Hintergrund: Die überarbeitete Gasdirektive der EU sieht eine komplette Entflechtung von Pipeline-Betreiber und Pipeline-Nutzer/Gaslieferant vor. Gazprom dürfte demnach nicht mehr Eigentümer der Pipeline sein – und zugleich eigenes Gas durch die Pipelines leiten. Dies macht einen Betrieb von „Nord Stream 2“ zu Russlands Konditionen nahezu unmöglich. Continue reading the news article on the German Bild website.

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    Nord Stream 2: Großprojekt der Privatwirtschaft oder Instrument russischer Geopolitik?

    Bei Nord Stream 2 fallen wirtschaftliche und geopolitische Interessen Russlands untrennbar voneinander zusammen. Der Bau der Pipeline muss als Versuch Moskaus gewertet werden, sich in der aktuell angespannten politischen Lage vor allem gegenüber der Ukraine aber auch der EU alle Handlungsoptionen offen zu halten, um diese zukünftig zur Durchsetzung eigener strategischer Ziele nutzen zu können. ‚Deutschland ist ein Gefangener Russlands‘. Mit dieser provokanten Aussage erregte US Präsident Donald Trump am Rande des NATO-Gipfels im Jahr 2018 in Brüssel große mediale Aufmerksamkeit. Und US-Vizepräsident Mike Pence fand auf der Münchener Sicherheitskonferenz in diesem Jahr noch deutlichere Worte: „Wir können die Verteidigung des Westens nicht garantieren, wenn unsere Bündnispartner sich vom Osten abhängig…

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    Designierte EU-Kommissionsvize Vestager lehnt Nord-Stream-2-Pipeline ab

    Hamburg (AFP) Die designierte Vizepräsidentin der angehenden EU-Kommission, Margrethe Vestager, sieht keine Notwendigkeit für das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Der Bau einer zweiten Gasleitung durch die Ostsee “ergibt keinen Sinn”, sagte die Dänin der Wochenzeitung “Die Zeit” laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Nord Stream 2 sei “kein europäisches Projekt”. The article was published on the German Zeit Online news website.

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    Nord-Stream-Pipeline – Für die deutsche Regierung ist es eine grosse Ohrfeige

    Die Pipelines Nord Stream 1 und 2 transportieren Erdgas von Russland nach Deutschland. Polen und die baltischen Staaten fürchten um ihre Energiesicherheit, die EU mache sich zu stark abhängig von Russland. Gazprom durfte bis 2016 zur Sicherung des Wettbewerbs zunächst nur die Hälte der Leitungskapazitäten der Erdgasleitung Opal nutzen, eine Verlängerung von Nord Stream nach Tschechien und Deutschland. Als die EU-Kommission dem russischen Energiekonzern Gazprom die Erlaubnis erteilte, diese Erdgasleitung doch stärker zu nutzen – und zwar zu 80 Prozent statt zu 50 Prozent – da ging Polen vor Gericht. Nun die Überraschung: EU-Richter haben eine Klage von Polen gutgeheissen. Laut Frank Umbach könnte der jetzige Entscheid Signalwirkung haben. Continue…

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    Das gehört nicht zu den Glanzpunkten deutscher Politik

    Die deutsch-russische Erdgasleitung Nord Stream 2 führte zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Deutschland und mehreren Partnerstaaten. Bundestagspräsident Schäuble spricht nun von zerstörtem Vertrauen. Die deutsch-russische Erdgastrasse Nord Stream 2 ist äußerst umstritten und hat unter anderem bei Deutschlands östlichen Nachbarstaaten Empörung ausgelöst. Nun hat sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble dazu geäußert – und Verständnis gezeigt für die Position der Kritiker. Continue reading the article published on der Spiegel news website.

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    Breiter Konsens gegen Nord Stream 2

    Der demokratische US-Senator Chris Murphy erklärt, warum sein Land Sanktionen gegen Nord Stream 2 plant – und warum ihn die Debatte in Berlin überrascht. In den USA gibt es nicht mehr viele politische Themen, bei denen sich Republikaner und Demokraten einig sind. Doch kurz vor der Sommerpause billigte der Auswärtige Ausschuss des US-Senats bei nur zwei Gegenstimmen einen Gesetzentwurf, der „Europas Energiesicherheit schützen“ soll. Dieser sieht Sanktionen gegen Firmen vor, die am Bau der Pipeline Nord Stream 2 beteiligt sind. In der Ablehnung des Projekts gebe es in den USA einen „breiten überparteilichen Konsens“, sagte der demokratische Senator von Connecticut, Chris Murphy, am Dienstag in Berlin. „Viele Republikaner und Demokranten wünschen sich,…

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    US-Sanktionsdrohungen gefährden Nord Stream 2

    Berlin, Washington Donald Trump hat gerade eine Europareise angekündigt. Vom 31. August bis zum 3. September wird der US-Präsident Dänemark und Polen besuchen – und um Deutschland einen Bogen machen. Die besondere Botschaft, die hinter diesem Reiseprogramm steckt, ist nicht schwer zu entschlüsseln: Die US-Regierung will ein Zeichen gegen die Ostseepipeline Nord Stream 2 setzen – Dänemark und Polen gehören in Europa zu den entschiedensten Gegnern der Projekts. Continue reading the article published on the Handelsblatt new website.

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    Russland sucht die Konfrontation mit dem Westen

    Seit dem «Anschluss» der Krim erfindet sich Russland neu: als eine Großmacht, die chauvinistisch spricht und aggressiv handelt. Das sagt Golineh Atai, eine der besten Kennerinnen Russlands, die für ihre Berichterstattung aus Moskau vielfach ausgezeichnet wurde. Sie erklärt die tieferen Gründe für eine Politik, die im Westen vielfach kaum wahrgenommen, in falsche Vergleiche heruntergebrochen oder einfach verdrängt wird. Die Wahrheit ist: Russland fordert die globale Ordnung heraus – in einer Zeit, in der die Fortdauer ebendieser Ordnung ungewiss ist. Denn Russland sieht sich im Krieg. Und Russlands Aggression existiert darüber hinaus auch in alten und neuen globalen Medien, im Cyberspace, im Wirtschaftsraum. Continue reading the article on the Rowohlt webiste.

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    Die EU hat Trump höhere US-Flüssiggasimporte zugesagt – doch der Deal ist in Gefahr

    Bis 2023 will die Europäische Union die Importe von US-Flüssiggas verdoppeln. Doch Russland und Saudi-Arabien könnten den Plan durchkreuzen. BerlinDie Gefahr droht aus zwei entgegengesetzten Richtungen, und dazu noch von zwei Staaten, die früher einmal Erzfeinde waren: Russlandund Saudi-Arabien. Die EU hat den USA zugesagt, bis 2023 die Importe von US-Flüssiggas bis 2023 auf acht Milliarden Kubikmeter pro Jahr zu verdoppeln. Doch Moskau und Riad wollen auf diesem Markt auch mitmischen. So war der russische Gaskonzern Novatek im Februar erstmals der größte Importeur von verflüssigtem Erdgas (LNG) in Europa. Und der Oligarchen-Konzern hat noch größere Projekte in der Pipeline. Russland ist bereits größter Gaslieferant Europas – aber bisher ausschließlich über Pipelines. Und der…

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    Die Amerikaner wollen Nord Stream 2 stoppen – warum sie damit Erfolg haben könnten

    Das deutsch-russische Pipelineprojekt Nord Stream 2 ist Donald Trump ein Dorn im Auge. Die USA künden daher neue Sanktionen an. Können die Amerikaner die Fertigstellung der Röhre in letzter Sekunde bremsen? Die wichtigsten Antworten im Überblick. Für Donald Trump ist klar: Europäisches Geld darf keine russischen Pipelines finanzieren. Der amerikanische Präsident ist daher einer der erbittertsten Gegner des deutsch-russischen Pipelineprojekts Nord Stream 2. Und Trump ist nicht der einzige Amerikaner, der die Röhre verhindern will. Continue reading the article on the Neue Zürcher Zeitung news website.

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    Nord Stream 2: Jetzt wird Gazprom nervös

    Der Streit um die deutsch-russische Gaspipeline ist wieder voll entflammt: Der EVP-Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, hat angekündigt, die Leitung blockieren zu wollen, falls er Chef der EU-Behörde werden sollte. Lange Zeit sah es so aus, als könnte nichts und niemand dieser Rohrleitung etwas anhaben: Selbst als Russland sich 2014 die Krim einverleibte, wurden die Pipeline-Pläne zwar mal kurz auf Eis gelegt, aber dann flugs wieder aufgetaut. Seitdem sind Russland wie Deutschland emsig damit beschäftigt, Röhre um Röhre auf dem Ostsee-Grund zu verlegen und damit Kilometer für Kilometer dem gemeinsamen Traum einer zweiten Energie-Hauptschlagader näherzukommen. Auch das miserable Verhältnis der EU und der NATO zu Moskau oder…

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    Nord Stream 2: Großprojekt der Privatwirtschaft oder Instrument russischer Geopolitik?

    Bei Nord Stream 2 fallen wirtschaftliche und geopolitische Interessen Russlands untrennbar voneinander zusammen. Der Bau der Pipeline muss als Versuch Moskaus gewertet werden, sich in der aktuell angespannten politischen Lage vor allem gegenüber der Ukraine aber auch der EU alle Handlungsoptionen offen zu halten, um diese zukünftig zur Durchsetzung eigener strategischer Ziele nutzen zu können. ‚Deutschland ist ein Gefangener Russlands‘. Mit dieser provokanten Aussage erregte US Präsident Donald Trump am Rande des NATO-Gipfels im Jahr 2018 in Brüssel große mediale Aufmerksamkeit. Und US-Vizepräsident Mike Pence fand auf der Münchener Sicherheitskonferenz in diesem Jahr noch deutlichere Worte: „Wir können die Verteidigung des Westens nicht garantieren, wenn unsere Bündnispartner sich vom Osten abhängig…

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    Ukraine gegen Nord Stream 2 “Räuberische Investition”

    Bei der EU-Kommission ist eine Beschwerde gegen das deutsch-russische Gasprojekt Nord Stream 2 eingegangen: Ein wirtschaftlicher Grund für die Investition sei nicht zu erkennen, Russland gehe es um Geopolitik, klagt die Ukraine. Der staatliche ukrainische Gaskonzern Naftogaz hat bei der EU-Kommission Beschwerde gegen das deutsch-russische Pipelineprojekt Nord Stream 2 eingelegt. Zur Begründung hieß es, man könne keine wirtschaftliche Begründung für den Bau der Pipeline erkennen, weshalb “ihr Zweck nur wettbewerbswidrig sein” könne, erklärte Naftogaz. Der russische Gasriese Gazprom, der das Projekt kontrolliert, strebe eine beherrschende Stellung auf dem europäischen Gasmarkt an. Continue reading the article on the German Spiegel Online news website.

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    US-Botschafter Grenell droht wegen Nord Stream 2 wieder mit Sanktionen

    Berlin, DüsseldorfDer US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, bekräftigt die Sanktionsdrohungen gegen an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 beteiligte deutsche Unternehmen. „Aus amerikanischer Sicht fördert die Pipeline nicht nur Gas, sondern ein erhöhtes Sanktionsrisiko“, sagte Grenell dem Magazin „Focus“. Europäische Länder machten sich durch die Gazprom-Pipeline abhängig von Russland. Continue reading the article on the German Handelsblatt news website.

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    EU-Kommission will Flüssigerdgasimporte aus den USA auf acht Milliarden Kubikmeter verdoppeln

    Union mit unterschiedlichen Aussagen zu Nord Stream 2 Die EU-Kommission hat am Rande einer LNG-Konferenz in Brüssel bekannt gegeben, dass sie plant, die im letzten Jahr um 272 Prozent gestiegene Einfuhr von amerikanischem Flüssigerdgas bis 2023 auf wenigstens acht Milliarden Kubikmeter jährlich zu verdoppeln. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte dem amerikanischen Präsidenten 2018 eine deutliche höhere Abnahme versprochen, um die von Trump angedrohten Zölle auf Automobile aus den EU-Mitgliedsländern zu verhindern (vgl. Juncker erkauft vorläufigen US-Verzicht auf Autozölle). Verpflichtung zur Abnahme von Mindestmengen Um die Abnahme weiter zu steigern, soll im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel ein weiteres europäisches Flüssigerdgas-Terminal errichtet werden. Dem schleswig-holsteinischen FDP-Staatssekretär Thilo Rohlfs nach wird die Anlage etwa 450 Millionen Euro…

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    Roadmap Gas für die Energiewende – Nachhaltiger Klimabeitrag des Gassektors

    Die Umsetzung der Energie- und Klimaziele der Bundesregierung führen zu einem deutlichen Rückgang des Gasbedarfs. Damit stehen auch im Gasmarkt erhebliche Änderungen und infrastrukturelle Herausforderungen an. Nicht alle Gasverteilnetze werden wirtschaftlich fortbestehen können. Das Fernleitungsnetz wird zukünftig im ähnlichen Umfang wie heute benötigt. Änderungen sind vor allem bei der Auslastung und bei den Importrouten bei zunehmender Integration von strombasiert hergestelltem Methan und angestrebter Diversifizierung der Importländer zu erwarten. Die im Auftrag des Umweltbundesamtes durchgeführte Studie analysiert Szenarien aus der Literatur und führt darauf aufbauend vereinfachte Modellberechnungen für den infrastrukturellen Bedarf und den damit verbundenen Kosten durch. Download the Roadmap publication for the Energy change in regard to the German Gas sector, presented…

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    Mit Nein zur Putin-Pipeline beweist Manfred Weber, dass er ein wahrer Europäer ist

    Vielleicht kann man von Manfred Weber am besten lernen, was das ist: ein guter Europäer. Einem guten Europäer sind im Zweifel europäische Interessen wichtiger als deutsche, und dies selbst dann, wenn er ein Deutscher ist. Jedenfalls sind nicht automatisch jene gute Europäer, die dies sonntags behaupten. Als Weber ankündigte, er werde als Kommissionspräsident alles tun, um die Ostsee-Pipeline “Nord Stream 2” zu stoppen, waren CDU und SPD stocksauer. Der Bundeswirtschaftsminister von der CDU stufte Webers Äußerung als Privatmeinung ab, die SPD wunderte sich, dass ein deutscher Europa-Kandidat die Deutschen über eine polnische Zeitung wissen lasse, er werde ein deutsch-russisches Projekt bekämpfen. Continue reading the article on the Focus news website.

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    Berechtigte Skepsis vor deutsch-russischen Alleingängen

    EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber hat mit seiner Kritik an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 für Irritationen in der Union gesorgt. Dabei hätte man seine Kritik kennen können, meint Bettina Klein. Wer das Ganze als reines Wahlkampfmanöver abtue, verkenne die Stimmungslage in Europa. Das Bundeswirtschaftsministerium hat den PR-Preis des Jahrzehnts verdient. Es muss über lange Zeit ganze Arbeit geleistet haben. Anders ist nicht zu erklären, dass so viele plötzlich aus allen Wolken fallen – angesichts des Widerstands in der EU gegen Nord Stream 2. Eines Widerstands, dem Manfred Weber als Spitzenkandidat der EVP nun im Europa-Wahlkampf ein Gesicht und eine Stimme gibt. Continue reading the article on the Deutschlandfunk news website.

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    “Russland muss die EU zerstören, bevor Putin die Macht verliert”

    Der Yale-Historiker Timothy Snyder ist einer der großen Experten für Totalitarismus. 30 Jahre nach dem Mauerfall bat Capital ihn zum Gespräch – über die schwierige Europawahl, den Siegeszug des Populismus und den Einfluss Moskaus. Wo erwischt man Timothy Snyder? An seiner Universität Yale in Connecticut, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos oder in Wien, München oder Heidelberg, wo er Vorträge hält und an einem Buch schreibt „über das, was meiner Meinung nach am wichtigsten ist“? Nun, er sei eh in Berlin, antwortet er auf Anfrage. Da könne man sich doch gleich in der Redaktion treffen. Beim Gespräch schließt er oft die Augen, man kann ihm beim Nachdenken zuschauen. Continue reading the…